LBM
Fachkräftemangel beim Landesbetrieb Mobilität
Ausnahmegenehmigungen beim Parken
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 19. Wahlperiode Drucksache 19/633 07.09.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) Ausnahmegenehmigungen beim Parken § 12 der Straßenverkehrsordnung (StVO) regelt die Halte- und Parkverbote. In § 46 StVO sind u. a. die Ausnahmen hiervon zu finden. Laut der Internetseite des Landes Rheinland-Pfalz sind die örtlichen Straßenverkehrs- behörden (bei den Verwaltungen der weiterlesen…
Ausbau der Eifelstrecke
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 19. Wahlperiode Drucksache 19/584 27.08.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) Ausbau der Eifelstrecke In der Presse wurde jüngst wiederholt über den möglichen zweigleisigen Ausbau der Eifelstrecke berichtet. Es wurde darauf hingewiesen, dass der Bau eines zweiten Glei- ses seit Jahren vor allem von der freien Wirtschaft gefordert wird, um künftig weiterlesen…
Bußgeldeinnahmen
Bußgeldeinnahmen 2025 – Ferdinand Ludwig Weber
Nutzung des Flughafen Hahn
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 19. Wahlperiode Drucksache 19/553 20.08.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) Nutzung des Flughafen Hahn Laut jüngsten Presseberichten hat die irische Billigfluggesellschaft „Ryanair“ ihren Winterflugplan vorgestellt und verkündet, dass mit diesem 140 Strecken neu hinzugekommen seien. Die Gesamtzahl der Strecken belaufe sich damit auf insgesamt 1 700 in 35 Ländern. Für weiterlesen…
Fachkräftemangel beim Landesbetrieb Mobilität
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 19. Wahlperiode Drucksache 19/506 14.08.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) Fachkräftemangel beim Landesbetrieb Mobilität In der Sendung „SWR Aktuell Rheinland-Pfalz“ vom 10. August 2026 wurde darüber berichtet, dass der Landesbetrieb Mobilität (LBM) einen hohen Fachkräftemangel gemeldet habe. Konkret seien aktuell etwa deutlich mehr als 200 Stellen für Ingenieure und Techniker weiterlesen…
Blitzer-Wochen 2026
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 19. Wahlperiode Drucksache 19/505 13.08.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) Blitzer-Wochen 2026 Vom 3. bis 9. August fand bereits die zweite europaweite „ROADPOL Speedweek“ (Blitzer-Woche) in diesem Jahr statt. Hieran beteiligten sich, nach Angaben des Innenministeriums, alle Polizeipräsidien in Rheinland-Pfalz. Die in diesem Zeitraum verstärkt vorgenommenen Geschwindigkeitskontrollen erfolgten sowohl mobil weiterlesen…
