Eröffnung der L471 in Höheischweiler
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Abstufungen von sanierungsbedürftigen Landesstraßen
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 19. Wahlperiode Drucksache 19/852 19.10.2026 Große Anfrage der Fraktion der AfD Abstufungen von sanierungsbedürftigen Landesstraßen Wir fragen die Landesregierung: I. Abstufung der bisherigen L 475 zur K 11 Durch eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem LBM Kaiserslautern und dem Landkreis Südwestpfalz wird die bisherige Landesstraße 475 zur Kreisstraße 11 abgestuft. …
Kartell im Strassenbau
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 19. Wahlperiode Drucksache 19/832 14.10.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) Kartell beim Straßenbau in der Pfalz In der Rheinpfalz wurde am 8. Oktober 2026 berichtet, dass es beim Straßenbau in der Pfalz illegale Preisabsprachen gegeben habe. Das Bundeskartellamt habe im Au- gust dieses Jahres von sieben beteiligten Firmen gesprochen, welche weiterlesen…
A 1 Lückenschluss
Dieses Video auf YouTube ansehen LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 19. Wahlperiode Drucksache 19/825 09.10.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) Aktueller Stand der Arbeiten am Lückenschluss der A 1 In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität (AVM) am 25. September 2026 entstand der Eindruck, dass sich das Verkehrsministerium bei dem Abstimmungsgespräch mit Bundesverkehrsminister weiterlesen…
Kartell beim Straßenbau in der Pfalz
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 19. Wahlperiode Drucksache 19/832 14.10.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) Kartell beim Straßenbau in der Pfalz In der Rheinpfalz wurde am 8. Oktober 2026 berichtet, dass es beim Straßenbau in der Pfalz illegale Preisabsprachen gegeben habe. Das Bundeskartellamt habe im Au- gust dieses Jahres von sieben beteiligten Firmen gesprochen, welche weiterlesen…
Aktueller Stand der Arbeiten am Lückenschluss der A 1
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 19. Wahlperiode Drucksache 19/825 09.10.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) Aktueller Stand der Arbeiten am Lückenschluss der A 1 In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität (AVM) am 25. September 2026 entstand der Eindruck, dass sich das Verkehrsministerium bei dem Abstimmungsgespräch mit Bundesverkehrsminister Bilger am 10. September 2026 weiterlesen…
Heimat26 – Rheinland-Pfalz
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LBM
Dieses Video auf YouTube ansehen Fachkräftemangel beim Landesbetrieb Mobilität
Ausnahmegenehmigungen beim Parken
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 19. Wahlperiode Drucksache 19/633 07.09.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) Ausnahmegenehmigungen beim Parken § 12 der Straßenverkehrsordnung (StVO) regelt die Halte- und Parkverbote. In § 46 StVO sind u. a. die Ausnahmen hiervon zu finden. Laut der Internetseite des Landes Rheinland-Pfalz sind die örtlichen Straßenverkehrs- behörden (bei den Verwaltungen der weiterlesen…
